Neugliederung als Chance

BesatzungszoneDa die Bundesrepublik Deutschland 1949 aus den Besatzungszonen der Franzosen, Briten und US-Amerikaner entstand und sich die Bundesländer unter anderem aus den Verwaltungsstrukturen der Besatzungsmächte entwickelten, wurde im Artikel 29 des Grundgesetzes die Neugliederung der Bundesländer als eine verpflichtende Aufgabe verankert. Bis 1955 konnte eine Neugliederung nur unter einer gemeinsamen Zustimmung der Besatzungsmächte umgesetzt werden, welche  auf den Bedarf ebendieser verwiesen. Der Artikel 29 wurde 1976 so umformuliert, dass keine Verpflichtung mehr zu einer Neugliederung besteht.

Gründe für eine Neugliederung

Eine Neugliederung würde nicht nur eine Veränderung der Grenzen nach sich ziehen, sondern auch viele Möglichkeiten bieten und einige aktuelle Probleme beheben.

Ein wiederkehrender Konflikt zwischen einigen Bundesländern ist der sogenannte Länderfinanzausgleich, durch den insbesondere große Bundesländer, mit mehreren wirtschaftlichen Zentren, Geld an kleinere Länder überweisen. Durch eine Neugliederung unter der Berücksichtigung der Kriterien, dass jedes Bundesland ähnlich starke wirtschaftliche Zentren beherbergt und dass kein Bundesland gegenüber anderen Bundesländern ein wesentlich größeres Territorium besitzt, könnte dieser Konflikt beigelegt werden.

Aber auch die Repräsentation im Bundesrat durch die Bundesländer stellt ein Problem dar, denn je nach Bevölkerung eines Bundeslandes werden zwischen drei bis sechs Repräsentanten entsendet. Durch den Vergleich zwischen Bremen mit etwa 660.000 Einwohnern (drei Repräsentanten im Bundesrat) und Nordrhein-Westfalen mit circa 18 Millionen Einwohnern (sechs Repräsentanten im Bundesrat) wird deutlich, dass Bremen pro Einwohner mehr als 27mal mehr Einfluss im Bundesrat besitzt als Nordrhein-Westfalen. Somit sollten die neu entstanden Bundesländer über eine vergleichbare Anzahl von Einwohnern verfügen.

Durch eine Neugliederung könnte der Föderalismus gestärkt werden und es würde die Option bestehen, ein bundesweit einheitliches Bildungssystem zu erlassen. Die aktuellen sechzehn konkurrierenden Bildungssysteme stellen für Familien ein großes Problem dar, da ein Umzug in ein anderes Bundesland mit einem schulpflichtigen Kind nur unter extremen Belastungen möglich ist. Jedoch stellen die verschiedenen Bildungssysteme nicht nur ein Hindernis für Familien dar, sondern sind auch aus wirtschaftlicher Sicht hinderlich, da freie Stellen seltener von umzugswilligen Fachkräften mit Familie besetzt werden können.

Insgesamt zeigt sich, dass eine Neugliederung der Bundesländer eine zentrale Rolle in der Stärkung des Föderalismus und der Demokratie spielt, sowie der Verbesserung der Bildung zugutekommt.

Vorschläge zur Neugliederung

Seit 1990 wurden viele Modelle zur Neugliederung erarbeitet. Dabei wurden regionale Interessen teilweise berücksichtigt oder Länder miteinander fusioniert [1].

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Deutlich wird auch, dass in manchen Vorschlägen einige Bundesländer unberührt bleiben oder eine Ost-West-Teilung wieder zum Vorschein kommt. In wiederum anderen Vorschlägen sind die Größen der Bundesländer stark unterschiedlich oder die Bundesländer besonders groß.

Unter der Berücksichtigung der Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl und Kulturregionen kann eine vorläufige Neugliederung erarbeitet werden: neugliederung

Durch die Karte wird deutlich, dass jedes Bundesland unter den Änderungen betroffen sein würde. Dabei stellen die Pfeile noch ungewisse Zuordnungen dar, welche durch eventuelle Teilungen der betreffenden Kreise betroffen sein könnten. Außerdem zeigt sich, dass die neu entstehenden Bundesländer eine vergleichbare Anzahl von Einwohnern und eine ähnliche territoriale Größe aufweisen würden.

Durch weitere Karten mit den Metropolregionen (Abb. links), welche wirtschaftliche Zentren darstellen, und den Kulturräumen der Einwohner (Abb. rechts) zeigt sich, dass die Bedingungen zu einem hohen Maße berücksichtigt wurden.

Metropolregionenkultur

Eine detailliertere Ausarbeitung zum diesem Thema kann unter http://www.ig-neugliederung.de gefunden werden.

Insgesamt zeigt sich, dass eine Neugliederung bestehende Probleme und Konflikte lösen könnte und dass sich weitere progressive Chancen zur Stärkung der Demokratie und der Bildung eröffnen.

1 Kommentar


  1. Das ganze ist zum Scheitern verurteilt, weil die Bevölkerungen nach über 70 bzw 30 Jahren nicht einsehen werden, was der ganze Aufwand soll. Denn immer noch wäre der fatale Fehler, das Bildung „Ländersache“ ist, nicht behoben. Und schon die politisch gewollte Zusammenlegung Berlin/Brandenburg scheiterte am Willen der Bürger. Die Länder und Stadtstaaten mit ihrer Tradition sollten alle so bleiben. Aber der – damals aus sehr guten Gründen (!!!) eingeführte – Föderalismus ist Anno 2019 völlig untauglich, wenigstens beim Thema Bildung und Rundfunk (ARD/Rundfunkstaatsvertrag der einzelnen Bundesländer) usw.

    Ergo: für eine Neugliederung müsste das Grundgesetz geändert, immense Kosten für Neuwahlen, neue Parlamente, neue Landes, Kreis und Kommunalverwaltungen, Landespolizei, Landesjustizverwaltungen ect. PP. ausgegeben werden, für einen geringen Nutzen.

    Nur das Grundgesetz (Bildung nicht länger Ländersache) wäre einfacher, aber auch jetzt schon nicht gewollt. Denn zu viele Kultusministerien, Staatssekretäre, Schulbuchverlage usw. leben viel zu gut davon, wie es jetzt ist. Auf Kosten unserer Kinder, deren Bildung und damit auf Kosten der Zukunft der Bundesrepublik Deutschland.

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